BLEIB EINZIGARTIG – Förderung für Marken- und Designpatente (EU)

Die Förderung „BLEIB EINZIGARTIG“ fördert Kosten für nationale und EU Marken- oder Designanmeldungen. Das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) vergibt in Zusammenarbeit mit dem österreichischen Patentamt im Jahr 2023 bis zu 2.750€ Förderung.

Was wird gefördert und wieviel?

1. Als KMU kannst du dir für eine Design oder Markenanmeldung bis zu 1.000€ zurückholen. Gefördert werden bis zu 75% der Kosten für nationale und EU-weite Anmeldungen. Für die Anmeldung einer internationalen Marke oder einem Design werden 50% der Kosten gefördert.
2. Als zweites kannst du dir auch 75% der Kosten deiner nationalen und europäischen Patentanmeldung (maximal aber 1.500€) zurückholen.
3. Außerdem kannst du dir für die Online-Sortenschutzanmeldung beim Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO) 50% der Kosten (maximal aber 25€) zurückholen.

Insgesamt kannst du dir also bis zu 2.750€ sichern.

Die Fördermittel sind jedoch begrenzt, deswegen lohnt es sich schnell zu sein! – Die Anträge werden je nach Reihenfolge des Eingangs bearbeitet.

Wer kann die Förderung beantragen?

Die Förderung richtet sich an kleine und mittlere Unternehmen aus der EU. Vor der Einreichung des Antrags kannst du hier prüfen ob du folgende Fragen mit „Ja“ beantworten kannst. Falls dies der Fall ist, kannst du problemlos das Antragsformular ausfüllen.

Wann kann ich für die Förderung ansuchen?

Die Förderung kann ab dem 23.1.2023 bis zum 8. Dezember 2023 beantragt werden.

Jedes KMU kann die Förderung 2023 nur einmal bekommen. Ein zweiter oder dritter Antrag wird nur dann berücksichtigt, wenn die vorherigen Anträge zu Absagen geführt haben. Die Abrechnung der Förderung muss bis spätestens 31.12.2023 erfolgen.

Wie beantrage ich die Förderung?

Die Förderung für Marken- und Designanmeldung kannst du ganz einfach bei EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) beantragen. Zunächst musst du nur das Gewährleistungsantragsformular ausfüllen.

1.) Gewährleistungsantragsformular

1. Allgemeine Informationen
Hier trägst du zunächst alle erforderlichen Informationen zu deiner Person und zu deinem Unternehmen ein.

2. Erklärung des Antragstellers
Im nächsten Schritt musst du deine Umsatzsteuerbescheinigung und einen Kontoauszug hochladen.

3. Auswahl der beantragten Dienstleistung
Je nachdem welche Dienstleistung du auswählst, musst du anschließend unterschiedliche Folge-Fragen beantworten.

4. Einreichung
Im letzten Schritt musst du nur noch deine Angaben bestätigen und anschließend auf Absenden klicken. Innerhalb von 60 Tagen erhältst du eine Zu- oder Absage von der Förderstelle.

2.) Marken und Designs anmelden

Sobald du eine Förderzusage erhalten hast, solltest du innerhalb von 4 Monaten deine Marke/n bzw. dein Design anmelden. Marken kannst du zur Eintragung in das Markenregister online beim Österreichischen Patentamt anmelden. Oder du downloadest dir die erforderlichen Unterlagen und Anmeldeformulare beim Patentamt für die schriftliche Anmeldung. Je nachdem ob du eine International-, National-, oder Unionsmarke beantragen möchtest, sind unterschiedliche Formulare auszufüllen.

3.) Antrag auf endgültige Zahlung

Sofern du alle Unterlagen zeitgerecht eingereicht hast, kannst du bis 31.12.2023 den Antrag abrechnen und dir somit deine Fördersumme abholen. Die Abrechnung kannst du wieder ganz einfach bei EUIPO durchführen, indem du dieses Mal das zweite Formular auswählst und alle entsprechend Felder ausfüllst.

Hier nochmal ein Überblick über alle wichtigen Links:

• Link zum Förderantrag 
• Mehr zur BLEIB EINZIGARTIG 
• Übersicht weitere Förderungen